Schlag gegen rechtsradikale Band – Über 1.000 CD´s beschlagnahmt
Einen empfindlichen Schlag gegen eine rechtsradikale Band landeten gestern früh Berliner Ermittlungsbehörden in einer bundesweit gesteuerten Durchsuchungsaktion. Ab 6 Uhr waren Beamte in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Hessen unterwegs, um an insgesamt 13 Orten Beweismittel zu sichern. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin hatte ein Richter am Amtsgericht Tiergarten in Berlin die Beschlüsse erlassen.
Die Ermittlungen des Landeskriminalamts wegen Volksverhetzung richten sich gegen vier 31 bis 37 Jahre alte Mitglieder der Band DEUTSCH, STOLZ, TREUE (D.S.T.), die zur Tarnung die Abkürzung X.x.X. benutzt. Außerdem sind einschlägige Szeneläden und die Hersteller bzw. Vertreiber einer 2005 veröffentlichten CD im Visier der Ermittler. Auf dieser CD mit dem Namen „Die Antwort aufs System“ befinden sich 13 Musikstücke, in denen antisemitische und beleidigende Texte Verwendung finden. Für diese CD ist ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss erwirkt worden. Außerdem stufte sie die Bundesprüfstelle als jugendgefährdend ein.
In Berlin wurden fünf Wohnungen und ein Szeneladen durchsucht, in Brandenburg ein weiterer Szeneladen und in Mecklenburg-Vorpommern eine Wohnung und zwei Geschäfte eines 28-Jährigen sowie eine Offsetdruckerei. In letztgenannten Bundesland fanden und beschlagnahmten die Ermittler etwa 1.100 der strafrechtlich relevanten CD´s, außerdem 1.450 dazugehörende Booklets und diverse Geschäftsunterlagen. Mehr als drei Dutzend T-Shirts mit „SS-Totenkopf“, Druckvorlagen und –maschine sowie eine scharfe „Pumpgun“ und dazugehörige Munition wurden ebenfalls beschlagnahmt. In den CD-Presswerken in Nordrhein-Westfalen und Hessen wurden diverse Geschäftsunterlagen und die Master-CD sichergestellt. Die Auswertung der Unterlagen und weitere Ermittlungen dauern an.
Dazu Polizeipräsident Dieter Glietsch:
„Ich bin froh, dass uns dieser Ermittlungserfolg gelungen ist. Er macht deutlich, dass wir in unseren Bemühungen zur Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten nicht nachlassen. Vor dem Hintergrund eines bundesweit und auch in Berlin festzustellenden erheblichen Anstiegs von Propagandadelikten und rechtsextremistischer Gewalttaten für das Jahr 2006 wird die Bekämpfung des Rechtsextremismus auch dieses Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein.“
Quelle: Polizeiticker Berlin / Der Polizeipräsident von Berlin
Die Ermittlungen des Landeskriminalamts wegen Volksverhetzung richten sich gegen vier 31 bis 37 Jahre alte Mitglieder der Band DEUTSCH, STOLZ, TREUE (D.S.T.), die zur Tarnung die Abkürzung X.x.X. benutzt. Außerdem sind einschlägige Szeneläden und die Hersteller bzw. Vertreiber einer 2005 veröffentlichten CD im Visier der Ermittler. Auf dieser CD mit dem Namen „Die Antwort aufs System“ befinden sich 13 Musikstücke, in denen antisemitische und beleidigende Texte Verwendung finden. Für diese CD ist ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss erwirkt worden. Außerdem stufte sie die Bundesprüfstelle als jugendgefährdend ein.
In Berlin wurden fünf Wohnungen und ein Szeneladen durchsucht, in Brandenburg ein weiterer Szeneladen und in Mecklenburg-Vorpommern eine Wohnung und zwei Geschäfte eines 28-Jährigen sowie eine Offsetdruckerei. In letztgenannten Bundesland fanden und beschlagnahmten die Ermittler etwa 1.100 der strafrechtlich relevanten CD´s, außerdem 1.450 dazugehörende Booklets und diverse Geschäftsunterlagen. Mehr als drei Dutzend T-Shirts mit „SS-Totenkopf“, Druckvorlagen und –maschine sowie eine scharfe „Pumpgun“ und dazugehörige Munition wurden ebenfalls beschlagnahmt. In den CD-Presswerken in Nordrhein-Westfalen und Hessen wurden diverse Geschäftsunterlagen und die Master-CD sichergestellt. Die Auswertung der Unterlagen und weitere Ermittlungen dauern an.
Dazu Polizeipräsident Dieter Glietsch:
„Ich bin froh, dass uns dieser Ermittlungserfolg gelungen ist. Er macht deutlich, dass wir in unseren Bemühungen zur Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten nicht nachlassen. Vor dem Hintergrund eines bundesweit und auch in Berlin festzustellenden erheblichen Anstiegs von Propagandadelikten und rechtsextremistischer Gewalttaten für das Jahr 2006 wird die Bekämpfung des Rechtsextremismus auch dieses Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit sein.“
Quelle: Polizeiticker Berlin / Der Polizeipräsident von Berlin
Nadine ohne Nazis - 15. Feb, 19:57
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